Blog
Die Entscheidung der Woche
von Denise Zangenfeind
Mit Beschluss vom 10.11.2021 entschied der BGH über die Unwirksamkeit einer Erbeinsetzung durch Bezugnahme auf eine nicht die Testamentsform wahrende Anlage.
Um wirksam zu sein, müssen sämtliche Verfügungen des Erblassers
Weiterlesen … Die Entscheidung der Woche
#Dr.Keil #Erbrecht #Arbeitsrecht #Verfügung #Testament #Erbe
Die Entscheidung der Woche
von Denise Zangenfeind
Mit Urteil vom 28.10.2021 entschied das BAG über den Anspruch des §15 Abs. 2 AGG. Der konkrete Fall betraf eine Diskriminierung wegen Teilzeittätigkeit.
Gem. § 15 Abs. 1 S. 1 AGG ist der Arbeitgeber
Weiterlesen … Die Entscheidung der Woche
#Dr.Keil #Erbrecht #Arbeitsrecht #Diskriminierung #Teilzeit #Schadensersatz
Die Entscheidung der Woche
von Denise Zangenfeind
Mit Beschluss vom 06.01.2022 entschied das OLG Frankfurt über den Umfang der Bekanntgabe des Inhalts einer letztwilliger Verfügung von Todes wegen gegenüber den Vermächtnisnehmern.
Das Gericht stellt hierbei zunächst klar, dass der Zweck der Benachrichtigungspflicht Weiterlesen … Die Entscheidung der Woche
#Dr.Keil #Erbrecht #Arbeitsrecht #Benachrichtigung #Umfang #Information
Die Entscheidung der Woche
von Denise Zangenfeind
Mit Urteil vom 08.09.2021 entschied das BAG über den Auskunftsanspruch und die Stufenklage für eine gerichtliche Leistungsbestimmung i.S.d. §314 III 2 BGB.
Das Gericht stellt dabei zunächst klar, dass eine Stufenklage nach §254 ZPO keinesfalls voraussetzt, dass mit der auf erster Stufe verlangten Auskunft bereits alle Informationen erlangt werden können,
Weiterlesen … Die Entscheidung der Woche
#Dr.Keil #Erbrecht #Arbeitsrecht #Stufenklage #Leistung #Beweislast
Die Entscheidung der Woche
von Denise Zangenfeind
Mit Urteil vom 01.12.2021 entschied der BGH über den Umfang der eidesstattlichen Versicherung bezüglich eines notariellen Nachlassverzeichnisses.
Der BGH kam zu dem Ergebnis,
Weiterlesen … Die Entscheidung der Woche
#Dr.Keil #Erbrecht #Arbeitsrecht #Nachlassverzeichnis #Eid #Umfang