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von Denise Zangenfeind | #Corona #Schulpflicht #Eilantrag
Bis vor wenigen Stunden war ein Normenkontroll-Eileintrag gegen die derzeit gültige Verordnung zur Bekämpfung des Corona Virus am VGH Kassel anhängig (Az.: 8 B 1300/20 N).
Die Antragstellerin (Grundschülerin der 4. Jahrgangsstufe) wollte erreichen, dass die ab dem 18. Mai 2020 beabsichtigte Beendigung der vorübergehenden Aufhebung der Schulpflicht von SchülerInnen der 4. Jahrgangsstufe außer Vollzug gesetzt wird. Begründet wurde der Antrag mit Belangen des Infektions- und Gesundheitsschutzes, die nicht gewährleistet seien.
Bereits im April hatte dieselbe Schülerin mit einer Klage dieser Art Erfolg. Gegen die aktuelle Klage gab es eine von über 11.000 Eltern unterschriebene Petition im Netz. Diese befürworteten einen Schulstart.
Ursprünglich sollte der Senat heute über den Antrag entscheiden, nunmehr hat die Schülerin diesen aber zurückgenommen. Ab Montag werden nun also auch Viertklässler in Hessen wieder zur Schule gehen.
Quelle: Presseinformation VGH Kassel, hessenschau.de
Artikel: dz